Ass.jur. Detmar Hoeffgen Kirchstr.5155597 Wöllstein Tel.:06703-3038-69 d.hoeffgen@online.de www.detmar-hoeffgen.de
29.05.2007 AZ Mainz per e-mail z.Hd. Herrn Schnücker
Sehr geehrter
Herr Schnücker">
55597 Wöllstein
Tel.:06703-3038-69
d.hoeffgen@online.de
www.detmar-hoeffgen.de
29.05.2007 AZ Mainz per
e-mail z.Hd. Herrn
Schnücker Sehr geehrter
Herr Schnücker,
angehängt finden Sie mein Schreiben an
die Bundesjustizministerin Brigitte Zypries als Antwort auf deren höchst
unzureichende Beantwortung meiner Frage vom 5.4.2007. Das alles findet im
www.abgeordnetenwatch.de und damit weltweit für jeden lesbar statt.
Ich brauche die Sachverhalte nicht
weiter auszuführen, sie sind in Ihrem Haus jedem bekannt. Außer Ihrem
Chefredakteur Beck sind noch die Herren Mümpfer und Lachmann besonders
informiert.
Beim Hambacher Jubiläumsfest hat
Richard von Weizsäcker davor gewarnt, dass die Medien den Profit zum
Hauptziel ihrer Tätigkeit machen und ihrem Auftrag, objektiv zu berichten,
nicht gerecht werden. Ebenso gefährlich ist es, wenn sie den jeweilig
Herrschenden (oder demnächst Herrschenden) zuliebe verschweigen, was
eigentlich dem Bürger zur Meinungsbildung zur Kenntnis gebracht werden
müsste.
Ich rege an, dass Sie den Begriff
„öffentliches Interesse“ nochmals überdenken.
Mit freundlichen Grüßen
Dieses Schreiben wir vorläufig nicht
veröffentlicht. Ich bitte Sie aber, mir den Eingang
persönlich zu bestätigen.
Anhang: Sehr geehrte Frau Ministerin Zypries, ich danke für Ihre Antwort vom 11.5.2007. Ihre
Ausführungen entsprechen nicht der Rechtswirklichkeit in Deutschland. Ich
gehe davon aus, dass Ihr Haus im Internet recherchiert hat. Umso mehr
erstaunt mich, dass Sie die Fakten einfach ignorieren. Wenn Strafanzeigen wegen Rechtsbeugung und
Strafvereitelung einfach verschwinden, wie in meiner Website
www.detmar-hoeffgen.de (und anderen z.B.
http://www.justizirrtum.de,
http://www.rechtsmissbrauch.de ) beschrieben wird, kann man sie nicht
nach verfolgen, weil sie in keinem Register zu finden sind. Wenn alle
Parteien eines Parlaments die Fakten ignorieren, wie ich es für
Rheinland-Pfalz beschrieben habe und wie es jedermann im Kandidatenwatch .de
zur letzten RP-Landtagswahl nachlesen kann, wird es keinen
parlamentarischen Untersuchungsausschuss geben, der Klarheit schafft. Mithin
funktioniert die im Grundgesetz vorgesehene parlamentarische Kontrolle eben
nicht, wie Sie in Ihrer Antwort behaupten. Der staatlichen Willkür sind Tür
und Tor geöffnet. Ihr Hinweis auf die „freie Presse“ geht fehl.
Mindestens
die Mainzer Allgemeine Zeitung blockt ab, indem sie die hier vorgetragenen
Sachverhalte als „nicht von öffentlichem Interesse“ einstuft, wie Sie
meiner Homepage entnehmen können. Wir Bürger sind sicher nicht alle Politprofis, aber
eins steht fest: Wir haben ein sehr feines Gespür für Ungerechtigkeiten, für
Widersprüchlichkeiten und für unredliches Politgeschwafel. Daraus resultiert
unsere Staatsverdrossenheit, die das ganze System in Frage stellt. Ich
frage Sie, weil es ganz Deutschland betrifft: Werden Sie sich im Bundestag
dafür einsetzen, dass die Rechtsordnung nicht dem politischem Opportunismus
geopfert wird? Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Detmar Hoeffgen
2 mal hin gemailt,
einmal nach Absprache mit der Sekretärin auf deren e-mail Adresse, bis heute
keine Eingangsbestätigung erhalten!!! |
