|
Assessor jur. Detmar Hoeffgen
Kirchstr.5 1
55597 Wöllstein
Tel.:06703-3038-69
AZ
Herrn Karlheinz Röthemeier
-
Erich-Dombrowski-Str.2
55127
Mainz
9.6.2003
Betr.: Justizskandal in Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Röthemeier,
Ich kämpfe seit Jahren gegen Willkür und
Staatsterror in Rheinland-Pfalz, und das nicht aus Idealismus, sondern aus
Selbsterhaltung und der Erkenntnis, dass eine integre Rechtspflege eine
Grundvoraussetzung für ein Leben in Freiheit und Selbstbestimmung ist.
Konkret geht es darum, dass die
Rechtspflegeorgane Justizministerium und Staatsanwaltschaft das Recht
dadurch beugen, dass sie die geltenden Vorschriften (StPO) einfach nicht
beachten, Strafanzeigen nicht nachgehen und den Landtag resp.
Petitionsausschuss falsch oder gar nicht unterrichten. Das hört sich
unglaublich an, ist aber wahr und beweisbar.
Die AZ ist über nahezu alles per e-mail
informiert worden, hat aber volle Deckung eingenommen. Auf mein persönliches
Schreiben an Herrn Mümpfer (per email am 2 1.2.02) wurde gar nicht erst
geantwortet.
Es wäre interessant zu erfahren, ob die
Zeitung aus Regierungsfrömmigkeit schweigt, oder welche Maßnahmen der
Landesregierung, besonders des Justizministeriums oder des Leitenden
Oberstaatsanwalts Puderbach, das Schweigen verursacht hat. Eins ist jedoch
festzuhalten: Die AZ kommt ihrem journalistischen Auftrag nicht nach.
Mir ist klar, dass eine Zeitung auch Geld
verdienen muss und dass die Informationsquelle „Landesregierung“ ergiebiger
ist als ich es sein kann.
Bitte teilen Sie mir alsbald mit, ob die AZ
dem journalistischen Anspruch der umfassenden Information der Öffentlichkeit
gerecht werden will, dann stelle ich Ihnen alle Informationen, insbesondere
Originalschreiben des Ministerpräsidenten und seines Justizministers, aber
auch des Bürgerbeauftragten zur Verfügung. Nach der Lektüre werden Sie sich
fragen, ob es sich um normal denkende Menschen oder um Schwachköpfe handelt.
Besonders die Antworten sind haarsträubend! Es gibt wohl kaum
bessere Beispiele für das Spiel: „Ich antworte ganz unmissverständlich an
der Sache vorbei. Ich werde nie konkret.“
Alles, was ich zu beanstanden habe, ist
aktenkundig und damit belegt. Diese Beanstandungen wurden in der Sache nie
behandelt, die Bescheide lauteten von allen Seiten immer nur: „Wir haben
alles sorgfältig geprüft, können aber nichts feststellen. Ihre Beschwerde
ist unbegründet“. Auf die Fehler in der Logik geht niemand ein, und niemand
nimmt die Akten in die Hand, weil er schlimme Konsequenzen fürchten muss.
Bitte teilen Sie mir alsbald mit, ob die AZ
die Sache journalistisch aufgreifen will. Andernfalls werde ich mich an
Journalisten anderer Blätter wenden müssen.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
(Unterschrift)
Es wäre schade, wenn Spiegel oder
Süddeutsche diesen Skandal in die
Öffentlichkeit bringen würde. Ihr Leser
würde wissen wollen, warum Ihre
AZ ihn dumm hält!
Antwort Chefredakteur |